GPDel will Kooperation des NDB mit der NSA prüfen

15. September

Edward Snowden respektive seine gesammelten Dokumente sorgen wieder für Schlagzeilen. Nachdem die NSA immer beteuert hat, nur Terroristen auszuspähen, hat der brasilianischen Fernsehsender TV Globo am 9. September 2013 aufgezeigt, dass die NSA durchaus auch Wirtschaftsspionage betreibt. Das für den Datenaustausch zwischen Banken genutzte Swift-Kommunikationsnetzwerk ist ebenso betroffen wie die Netzwerke von Google und des brasilianische Ölkonzerns Petrobras.

Am 11. September 2013 thematisierte das ZDF-Magazin «Zoom», wie eng NDB und NSA kooperieren. Seit die NSA 2006 die Abhöranlage in Bad Aibling bei München dem deutschen Nachrichtendienst BND übergeben hat, so berichtete «Zoom», habe die NSA zur Informationsbeschaffung in Deutschland direkten Zugriff auf Abhöranlagen in Dänemark und der Schweiz, namentlich die Onyx-Satellitenüberwachung in Leuk VS und Herrenschwanden BE. In diesen Anlagen filtert die Armee im Auftrag des NDB E-Mails, Telefongespräche und Faxübertragungen gezielt nach Schlüsselwörtern.

Ein paar National- und Ständeräte in Bern wollen dem Nachrichtendienst des Bundes jetzt auf die Finger klopfen. Bisher waren «private» Vereinbarungen des NDB mit anderen Geheimdiensten jeglicher Kontrolle entzogen.