Falciani-Prozess wird vertagt

12. Oktober 2015

In Bellinzona hätte heute der Prozess gegen den ehemaligen HSBC-Mitarbeiter Hervé Falciani beginnen sollen.

(sda) Der Falciani-Prozess ist am Montagmorgen kurz nach dem Auftakt auf den 2. November vertagt worden. Der angeklagte ehemalige HSBC-Mitarbeiter und mutmassliche Bankdatendieb Hervé Falciani war nicht vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona erschienen.

Die Schweizer Strafprozessordnung sieht vor, dass ein neuer Termin festgelegt werden muss, wenn der Angeklagte nicht vor Gericht erscheint. Im zweiten Anlauf soll Falciani ab dem 2. November der Prozess gemacht werden - hierfür sind 9 Tage angesetzt.

Sollte Falciani auch den zweiten Termin nicht wahrnehmen, könnte die Verhandlung trotz seiner Abwesenheit durchgeführt werden.Dem IT-Mitarbeiter wird in der Anklageschrift wirtschaftlicher Nachrichtendienst, unbefugte Datenbeschaffung, Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses und die Verletzung des Bankgeheimnisses vorgeworfen.

Passierschein offeriert

Falciani sei am 6. Juli ein sogenannter «Passierschein» angeboten worden, mit dem er zum Prozess in die Schweiz hätte reisen können, ohne festgenommen zu werden, sagte der Richter am Montag. Der ehemalige HSBC-Mitarbeiter habe davon aber nicht Gebrauch gemacht, so der Richter.

Falciani soll zwischen Oktober 2006 und Dezember 2008 bei der Tochter der britischen Grossbank HSBC in Genf als IT-Mitarbeiter unzählige interne Bankinformationen und solche von Kunden kopiert und entwendet haben.

Ende 2006 soll Falciani gemäss Anklageschrift Informationen zu 75 Prozent der bei der HSBC eröffneten Konten gestohlen haben. Die Daten soll er anderen Instituten, aber auch ausländischen Behörden angeboten haben. Falciani soll deutsche, englische, italienische, spanische und französische Behörden avisiert haben.

Untersuchung gegen Bank eingestellt

Öffentlich wurde der Fall im Zuge der «Swissleaks«-Affäre. Journalisten des internationalen Recherchenetzwerks ICIJ enthüllten auf der Basis von Falcianis Daten Geschäftspraktiken der Schweizer Tochter der HSBC. Der Bank wurde vorgeworfen, Wohlhabenden aus aller Welt bei Steuerhinterziehung und Geldwäscherei geholfen zu haben.

Die Strafuntersuchung gegen die HSBC-Filiale Genf wegen qualifizierter Geldwäscherei wurde nur wenige Monate nach der Eröffnung eingestellt. Die Bank zahlte im Rahmen einer Vereinbarung zur Beilegung der Sache 40 Millionen Franken an den Kanton Genf.

Keine Auslieferung durch Spanien

Falciani ist französisch-italienischer Doppelbürger. Nach einer Befragung durch die Justiz im Jahr 2008 floh er ins Ausland. 2009 wurde er international zur Verhaftung ausgeschrieben und im Sommer 2012 in Barcelona festgenommen.

Dort verbrachte er mehrere Monate in Auslieferungshaft. Im Mai 2013 entschied der spanische Gerichtshof schliesslich, Falciani nicht an die Schweiz auszuliefern.